Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die Gefährdung des Schulfriedens und der Sicherheit von Kindern und Jugendlichen in Berlin durch Rechtsextremismus. Kritisiert wird, dass der Senat den offenen Brief der GEW Berlin, der Initiative Eltern gegen Rechts und weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen bewerten soll, in dem über 2500 Unterstützer fordern, Vertretern der rechtsextremen AfD keinen Zugang zu Schulen zu gewähren. Der Redner begründet die Dringlichkeit mit der konkreten Gefährdung des Friedens an Schulen, weshalb der Senat Stellung beziehen muss. Ein Zwischenruf verweist darauf, dass die Frage bereits im Innenausschuss gestellt wurde, was die Dringlichkeit unterstreicht.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus an Schulen
- Schulfrieden
- Schulzugang für AfD
- offener Brief
- Senatsbewertung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.