Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Gefährdung des Schulfriedens und der Sicherheit von Kindern und Jugendlichen in Berlin durch Rechtsextremismus. Kritisiert wird, dass der Senat den offenen Brief der GEW Berlin, der Initiative Eltern gegen Rechts und weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen bewerten soll, in dem über 2500 Unterstützer fordern, Vertretern der rechtsextremen AfD keinen Zugang zu Schulen zu gewähren. Der Redner begründet die Dringlichkeit mit der konkreten Gefährdung des Friedens an Schulen, weshalb der Senat Stellung beziehen muss. Ein Zwischenruf verweist darauf, dass die Frage bereits im Innenausschuss gestellt wurde, was die Dringlichkeit unterstreicht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.