Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert die konkreten Aufgaben des Sicherheitsdienstes, der zur Sicherung der Tore, zur nächtlichen Bestreifung des Parks, zur Aufforderung zum Verlassen des Geländes sowie zur Weitergabe von Informationen an Ordnungsbehörde und Polizei verpflichtet ist. Damit begründet der Beitrag, weshalb diese Maßnahmen erforderlich sind, um die Ordnung im Park durchzusetzen und Gefahrenlagen frühzeitig zu erkennen. Kritisiert wird, dass die Ausführungen auf Zwischenrufe stoßen, was auf unterschiedliche Auffassungen zur Reichweite der Sicherheitsaufgaben hindeutet. Der Beitrag fordert implizit eine klare Zuständigkeit und rechtliche Grundlage für das Handeln des Dienstes, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.