Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert die Folgen einer Einstufung als gefährdete Person und begründet damit die Sicherheitsmaßnahmen, die zu ihrem Schutz ergriffen werden. Weil die Polizei bei einer solchen Einstufung auch das familiäre Umfeld in den Blick nimmt, ist nach Angaben der Rednerin nicht nur die Person selbst, sondern auch die engere Familie betroffen. Daraus ergibt sich, dass unterschiedliche Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt werden müssen, für die in erster Linie die Polizei in Nordrhein-Westfalen zuständig ist. Der Beitrag begründet auf diese Weise, weshalb regelmäßige Fahrten nach Nordrhein-Westfalen erforderlich sind, und verweist auf die Zuständigkeit der dortigen Polizei für die Umsetzung der Schutzvorkehrungen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.