Redebeitrag

Marc Vallendar
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
Zusammenfassung
Der Redner Marc Vallendar von der AfD fragt bei der Senatorin nach, ob deren Reisen aufgrund einer Gefährdungseinstufung erfolgten und ob dies bedeute, dass die Senatorin in Berlin nicht sicher gewesen sei. Damit knüpft der Beitrag an frühere Aussagen im Rechtsausschuss an, wonach einige Reisen wegen der Einstufung unternommen wurden. Kritisiert wird die mangelnde Klarheit dieser Begründung, weil unklar bleibt, ob eine konkrete Bedrohungslage in Berlin bestand oder ob andere Gründe für die Reisen maßgeblich waren. Die Nachfrage zielt darauf ab, die Verantwortung der Senatorin für die Reisen und die Gefährdungseinstufung zu klären.
Kernaussagen
- Gefährdungseinstufung
- Reisen
- Sicherheitslage Berlin
- Rechtsausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.