Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Die Rednerin befasst sich mit insgesamt 43 Dienstreisen, von denen 20 nach Nordrhein-Westfalen führten. Viele dieser Fahrten hängen mit der Einstufung als gefährdete Person zusammen, weshalb sie eine besondere Notwendigkeit aufweisen. Der Beitrag betont, dass jede einzelne Reise einen fachlichen Bezug hatte, und verteidigt damit die Maßnahmen gegen Kritik. Da der Abgeordnete die Reisen offenbar infrage stellte, verweist die Rednerin auf die bereits erfolgte Erörterung im Rechtsausschuss. Damit begründet sie, dass die Reisen weder willkürlich noch ohne dienstlichen Hintergrund erfolgten, sondern durch die Gefährdungslage veranlasst waren und deshalb einem fachlichen Zweck dienten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.