Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 12. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
Zusammenfassung
Die fraktionslose Rednerin Iris Spranger reagiert auf eine Nachfrage zu Zuständigkeiten im Notfall und kündigt an, den angesprochenen Sachverhalt erneut zu prüfen, weil mehrere Ressorts betroffen sind. Der Beitrag bezieht sich auf das LEA sowie auf Wohnverhältnisse und Belange von Studierenden, wobei die Wissenschaftssenatorin einbezogen werden müsse, damit eine fundierte Antwort möglich wird. Der Redebeitrag begründet die Prüfung mit der ressortübergreifenden Verantwortung und stellt eine fundierte Antwort in Aussicht. Kritisiert wird die Annahme, die Innensenatorin handle im Notfall allein, was Heiterkeit auslöst. Eine inhaltliche Festlegung erfolgt nicht, vielmehr wird eine spätere Antwort angekündigt.
Kernaussagen
- Zuständigkeiten im Notfall
- LEA
- Wohnverhältnisse
- Belange von Studierenden
- ressortübergreifende Prüfung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.