Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Tobias Schulze von der Linken thematisiert die Ausweisung von Studierenden der International University durch das Landesamt für Einwanderung. Weil Recherchen von rbb und taz im Vorjahr die prekären Lebens- und Arbeitsbedingungen dieser Studierenden offengelegt haben, kritisiert der Redner, dass nun Hunderte, vor allem aus Indien, Ausweisungsbescheide erhalten. Der Beitrag fordert den Senat auf zu erklären, warum diese Menschen trotz ihrer schwierigen Lage des Landes verwiesen werden. Damit wird die Abschiebepraxis als verschärftes Vorgehen gegen ohnehin benachteiligte Studierende dargestellt, was die soziale Not weiter verschärft und die Betroffenen zusätzlich belastet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.