Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
Zusammenfassung
Der Redner der Grünenfraktion fragt die angesprochene Person, ob das erwähnte Gutachten in den nächsten Monaten dieser Wahlperiode genutzt wird, um Maßnahmen für Mieterinnen und Mieter auf den Weg zu bringen, damit ein besseres bezahlbares Wohnungsangebot entsteht. Kritisiert wird implizit die Untätigkeit, weil ohne konkrete Schritte keine Verbesserung zu erwarten ist. Die Frage fordert eine klare Zusage oder Ablehnung, um politische Verantwortung sichtbar zu machen. Der Beitrag begründet dies mit der Dringlichkeit bezahlbaren Wohnraums und der Notwendigkeit, vorhandene Erkenntnisse endlich in Gesetzesinitiativen umzusetzen, indem das Gutachten als Grundlage dient.
Kernaussagen
- bezahlbarer Wohnraum
- Mieterschutz
- Gutachten
- Wohnungsangebot
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.