Redebeitrag

Carsten Schatz

Fraktion
lin
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den vorliegenden Antrag zur Stärkung des internationalen Kulturaustauschs, weil dieser tagespolitische Konflikte ausblendet und Städtepartnerschaften dadurch zur Symbolpolitik verkommen lässt. Carsten Schatz betont, dass kultureller Austausch nicht losgelöst von Menschenrechten, Solidarität und Demokratie gedacht werden kann. Deshalb fordert die Linksfraktion klare, inklusive und solidarische Leitlinien sowie praktische Förderung zivilgesellschaftlicher Projekte, transparenter Prozesse und migrantischer Kulturszenen. Da der Antrag diese sozial gerechte, antirassistische und demokratische Ausrichtung vermissen lässt, wird er abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.