Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der Beitrag betont, dass Städtepartnerschaften nur dann wirksam sind, wenn sie von Zivilgesellschaft, Kultur, Wissenschaft, Jugendinitiativen und Bezirken getragen werden, weshalb der Senat endlich ein tragfähiges Konzept mit verbindlichem Arbeitsplan, messbaren Zielen, Förderinstrumenten und öffentlichen Begegnungsformaten vorlegen muss. Kritisiert wird, dass viele der 19 Berliner Partnerschaften inaktiv bleiben und klare Zieldefinitionen, Ressourcen sowie kontinuierliche politische Begleitung fehlen. Damit bezirkliches Engagement wie die Partnerschaft Mitte–Schewtschenko strukturell und finanziell abgesichert wird, fordert der Redner entsprechende Unterstützung. Der AfD wird vorgeworfen, Kulturaustausch oberflächlich und rassistisch zu deuten, indem europäischer Bürgersinn über globale Verständigung gestellt werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.