Redebeitrag

Olaf Schenk
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Allgemeinverfügung zur Glättebekämpfung als bitter notwendig, weil ohne Streusalz bei Eisregen viele Menschen nicht mehr vor die Tür gingen und der Krankenstand sowie die Einsätze von Feuerwehr und Kliniken stark zunahmen. Zwar hätten Eigentümer eine Streupflicht, doch die Wetterlage habe diese vor große Schwierigkeiten gestellt. Deshalb lobt der Redner die Entscheidung der Senatorin, die zum Schutz der Stadtbevölkerung gehandelt habe, und begründet die Maßnahme mit der Überlastung des Gesundheitswesens und der akuten Gefahr für alte Menschen. Die Allgemeinverfügung war daher die absolut richtige Entscheidung.
Kernaussagen
- Allgemeinverfügung
- Glättebekämpfung
- Streupflicht
- Krankenstand
- Feuerwehreinsätze
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.