Redebeitrag
Johannes Martin
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
Zusammenfassung
Johannes Martin (CDU) kritisiert den Antrag zu den Bebauungsplanverfahren Urbane Mitte Süd und Nord als Paradebeispiel misslungener Stadtentwicklung und verteidigt, dass der Senat die Verfahren an sich gezogen hat. Der Redner begründet dies mit dem städtebaulichen Rahmenvertrag von 2005, den der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mitunterzeichnet habe, weshalb aus dem Verhandeln und Unterschreiben Verantwortung für das Ergebnis folge. Der Vertrag habe den Park am Gleisdreieck sowie vier Baufelder umfasst, wobei nur ein Fünftel der Fläche bebaut werde. Kritisiert wird, dass der Antrag einen einseitigen Vertragsbruch fordere, Entschädigungsfragen sowie die S21-Entwicklung ignoriere und dadurch Verlässlichkeit und Vertrauen zerstöre.
Kernaussagen
- Bebauungsplanverfahren
- Städtebaulicher Rahmenvertrag
- Park am Gleisdreieck
- Vertragsbruch
- Entschädigung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.