Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete würdigt die Beschäftigten der BVG als Rückgrat des ÖPNV und zeigt Verständnis für die laufenden Manteltarifverhandlungen, besonders für Busfahrer, die unter Beleidigungen und Angriffen leiden. Kritisiert wird die Verkehrssenatorin, weil sie keine vernünftige Baustellenkoordination und Ampelschaltung gewährleiste und den ÖPNV nicht im Kernhaushalt unterbringe, sondern über Sonderschulden finanziere, weshalb eine Stabilisierung auf niedrigem Niveau bis 2030 abgelehnt wird. Dem Linke-Antrag wird teilweise zugestimmt, doch Gästeticket und höhere Parkgebühren werden als ideologisch und belastend abgelehnt, weshalb sich die Fraktion enthält.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.