Redebeitrag

Aldona Maria Niemczyk

Fraktion
cdu
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Die Rede der CDU-Abgeordneten befasst sich mit einem Linken-Antrag zum ÖPNV und zur BVG. Kritisiert wird, dass die Forderungen nach höheren Löhnen und mehr Personal an der Realität vorbeigingen, weil die BVG bereits über 1 200 Stellen besetzt habe und die Abgangsquote sinke. Der Beitrag begründet, dass Berlin der BVG mehr Mittel als je zuvor bereitstelle, rund eine Milliarde Euro plus Sondervermögen, weshalb von Kürzungen keine Rede sein könne. Da der Senat nicht Tarifpartner sei, müsse die Tarifautonomie respektiert werden; deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab und setzt auf Stabilität statt überhastetes Wachstum.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.