Redebeitrag

Matthias Kollatz

Fraktion
spd
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den AfD-Anträgen zur Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr und kritisiert deren praktische Umsetzbarkeit. Dargelegt wird, dass Zugangsbeschränkungen an Aufzügen wie am Potsdamer Platz nicht funktionieren, weshalb Berlin stattdessen auf sprechende Fahrzeuge und gleitende Hauptuntersuchung setzt. Zudem wird begründet, dass Videosysteme, Streifen und Internetanschlüsse die Sicherheit erhöhen, indem sie Personen einbeziehen. Kritisiert wird, dass der Antrag den Schutz kritischer Infrastruktur nach dem Stromnetzangriff vermissen lässt, weil getrennte Netze Weichen und Bahnhöfe nicht betriebsfähig halten. Deshalb fordert der Beitrag eine ganzheitliche Absicherung der kritischen Infrastruktur.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.