Redebeitrag

Alexander Bertram
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das verspätete und fahrlässige Handeln des Senats beim Winterdienst, weil im Januar 2026 deutlich mehr Glätteunfälle als im Vorjahr behandelt werden mussten und die Koalition durch öffentliche Streitigkeiten auffiel. Bertram bemängelt, dass die zuständige Senatorin bei der gemeinsamen Ausschusssitzung fehlte und der Regierende Bürgermeister die Allgemeinverfügung zum Streusalz über soziale Medien ankündigte, wodurch Berlin international blamiert worden sei. Deshalb fordert die Rede die Zulassung von Streusalz auf Gehwegen in Ausnahmefällen sowie ein Pilotprojekt für umweltfreundliche Auftaumittel, damit langfristig eine tragfähige Lösung entsteht. Eine Ausweitung des Winterdienstes auf alle Gehwege durch die BSR wird als nicht finanzierbar und unrealistisch abgelehnt.
Kernaussagen
- Winterdienst
- Streusalz
- Glätteunfälle
- Auftaumittel
- Allgemeinverfügung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.