Redebeitrag

Alexander Bertram

Fraktion
afd
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das verspätete und fahrlässige Handeln des Senats beim Winterdienst, weil im Januar 2026 deutlich mehr Glätteunfälle als im Vorjahr behandelt werden mussten und die Koalition durch öffentliche Streitigkeiten auffiel. Bertram bemängelt, dass die zuständige Senatorin bei der gemeinsamen Ausschusssitzung fehlte und der Regierende Bürgermeister die Allgemeinverfügung zum Streusalz über soziale Medien ankündigte, wodurch Berlin international blamiert worden sei. Deshalb fordert die Rede die Zulassung von Streusalz auf Gehwegen in Ausnahmefällen sowie ein Pilotprojekt für umweltfreundliche Auftaumittel, damit langfristig eine tragfähige Lösung entsteht. Eine Ausweitung des Winterdienstes auf alle Gehwege durch die BSR wird als nicht finanzierbar und unrealistisch abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.