Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert den Winterdienst in Berlin und die vielen Beschwerden von Mieterinnen und Mietern, besonders bei landeseigenen Wohnungsunternehmen. Weil gerade in Großwohnsiedlungen viele ältere und arme Menschen auf funktionierende Räumung angewiesen sind, fordert die Rede den Aufbau eigener Kapazitäten. Kritisiert wird, dass Mieter trotz nicht erbrachter Leistungen den Winterdienst über Betriebskosten zahlen; deshalb wird Widerspruch empfohlen. Der Antrag diskutiert eine Neuorganisierung analog zu Schornsteinfegerbezirken, wobei auf intransparente Vertragskonstruktionen hingewiesen wird. Schließlich wird eine Weitergabe von Streusalz an fachkundige Dienste befürwortet, während das Scheitern an der Berliner Politik bemängelt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.