Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Tino Schopf kritisiert den chaotischen Winterdienst auf Berlins Gehwegen, weil Zuständigkeiten unklar und Räumdienste schlecht koordiniert sind, sodass Gehwege oft nicht rechtzeitig geräumt werden. Deshalb fordert die SPD eine Anpassung des Straßenreinigungsgesetzes, die den zeitlich begrenzten Einsatz von Tausalz unter strengen Kriterien ermöglicht, sowie eine umfassende Evaluation. Ziel ist es, den Flickenteppich aufzulösen, indem feste Räumbezirke nach dem Vorbild der Bezirksschornsteinfeger und eine stärkere Rolle der BSR geschaffen werden. Zudem soll die Senatsverwaltung im Bedarfsfall den Winterdienst per Ersatzvornahme übernehmen können, damit Gehwege zuverlässig geräumt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.