Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Danny Freymark (CDU) bilanziert den außergewöhnlichen Winterdienst in Berlin, weil Schneefall, Tauwetter und Glatteis über Wochen zu vielen Unfällen und doppelt so vielen Einsatzstunden der BSR wie im Vorjahr führten. Kritisiert wird die Klage des NABU gegen die Allgemeinverfügung zum Tausalz, denn der Senat habe schnell gehandelt und Ausnahmen ermöglichen wollen. Der Beitrag begründet, dass zwölf Ordnungsämter mit unterschiedlicher Zuständigkeit sowie 600 Ersatzvornahmen die Probleme verstärkten, weshalb CDU und SPD eine Evaluation beantragen, damit sich die Lage nicht wiederholt und Verantwortliche ihrer Pflicht nachkommen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.