Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
Zusammenfassung
Danny Freymark (CDU) bilanziert den außergewöhnlichen Winterdienst in Berlin, weil Schneefall, Tauwetter und Glatteis über Wochen zu vielen Unfällen und doppelt so vielen Einsatzstunden der BSR wie im Vorjahr führten. Kritisiert wird die Klage des NABU gegen die Allgemeinverfügung zum Tausalz, denn der Senat habe schnell gehandelt und Ausnahmen ermöglichen wollen. Der Beitrag begründet, dass zwölf Ordnungsämter mit unterschiedlicher Zuständigkeit sowie 600 Ersatzvornahmen die Probleme verstärkten, weshalb CDU und SPD eine Evaluation beantragen, damit sich die Lage nicht wiederholt und Verantwortliche ihrer Pflicht nachkommen.
Kernaussagen
- Winterdienst
- Tausalz
- Ersatzvornahmen
- Ordnungsämter
- Evaluation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.