Redebeitrag

Dunja Wolff

Fraktion
spd
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein AfD-Antrag zum Berliner Start-up-Ökosystem, weil er widersprüchlich und unrealistisch sei, da er einerseits eine zentrale Koordinierungsstruktur fordere, andererseits staatliche Steuerung ablehne und keine Angaben zu Finanzierung oder Trägerschaft mache. Wolff verweist auf bestehende Förderprogramme und viele Neugründungen, weshalb Berlin bereits Start-up-Hauptstadt sei. Standortpolitik entscheide sich nicht an einem Leuchtturmprojekt, sondern an funktionierender Verwaltung, Tempo und verlässlichen Rahmenbedingungen, die Berlin biete. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab, zumal das Pariser Vorbild privat und nicht per Parlamentsbeschluss entstanden sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.