Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
Zusammenfassung
Der Sprecher thematisiert die Debatte um die Situation in den Sozialämtern und weist die Behauptungen der Opposition zurück, der Senat sei untätig. Es wird betont, dass seit 2024 an einer Zielvereinbarung gearbeitet wird, wobei die Dringlichkeit der Lage anerkannt wird. Allerdings wird kritisiert, dass dieser Vereinbarungsentwurf zu stark auf Sparzwang fokussiert sei, während gleichzeitig die steigende Nachfrage nach Unterstützung aufgrund bundesweiter Entwicklungen zunahme. Es wird gefordert, dass die Verwaltung nicht nur auf Einsparungen achtet, sondern die Funktionsfähigkeit der Ämter sicherstellt und Prozesse wie Bürokratie und Antragsverfahren optimiert werden.
Kernaussagen
- Sozialämter
- Zielvereinbarung
- Entbürokratisierung
- Digitalisierung
- Hilfe zur Pflege
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.