Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der Sprecher thematisiert die Debatte um die Situation in den Sozialämtern und weist die Behauptungen der Opposition zurück, der Senat sei untätig. Es wird betont, dass seit 2024 an einer Zielvereinbarung gearbeitet wird, wobei die Dringlichkeit der Lage anerkannt wird. Allerdings wird kritisiert, dass dieser Vereinbarungsentwurf zu stark auf Sparzwang fokussiert sei, während gleichzeitig die steigende Nachfrage nach Unterstützung aufgrund bundesweiter Entwicklungen zunahme. Es wird gefordert, dass die Verwaltung nicht nur auf Einsparungen achtet, sondern die Funktionsfähigkeit der Ämter sicherstellt und Prozesse wie Bürokratie und Antragsverfahren optimiert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.