Redebeitrag

Björn Wohlert

Fraktion
cdu
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Björn Wohlert kritisiert die prekäre Lage in den Sozialämtern, weil lange Wartezeiten und hoher Arbeitsdruck die Existenzsicherung gefährden. Der Redner dankt den Beschäftigten, betont aber, dass jahrelanges Verwaltungsversagen beendet werden müsse. Deshalb begrüßt der Beitrag den begonnenen Reformprozess mit Zielvereinbarungen, Personalplanung und Digitalisierung, damit Leistungsberechtigte schneller und verlässlicher Hilfe erhalten. Zwar griffen Oppositionsanträge einige Probleme auf, doch blendeten sie den laufenden Prozess aus. Kritisiert wird zudem, dass notwendige Prioritäten bei Haushalts- und Stellenplänen gesetzt werden müssen, um realistische Fallzahlen und eine bedarfsgerechte Ausstattung zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.