Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Ausführungen zur Zukunft des Jüdischen Krankenhauses keinen klaren Plan erkennen lassen. Weil für den nördlichen Wedding und den Wahlkreis die psychiatrische Versorgung auf dem Spiel steht, wird die Frage nach den Folgen gestellt, falls kein Angebot zustande kommt und das Krankenhaus zerschlagen wird. Dann falle der vollständige psychiatrische Versorgungsauftrag faktisch an das Land zurück, wodurch eine absehbare Notstandssituation entstünde. Deshalb fordert der Redner den Senat auf, darzulegen, wie diese Notlage im nördlichen Wedding und in ganz Berlin verhindert werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.