Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 12. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
Zusammenfassung
Stefan Evers spricht zum Jüdischen Krankenhaus in Berlin und erklärt, dass das Land mit landeseigenen Klinikunternehmen über wirtschaftliche Perspektiven einer Beteiligung verhandelt, ohne öffentlich Details zu nennen. Der Redner verweist auf Ursachen der wirtschaftlichen Schieflage wie Betriebswirtschaftlichkeit und Finanzierungssystematik. Er nennt Optionen zur Sicherung der Gesundheitsversorgung am Standort, warnt aber vor unbegründetem Optimismus. Wegen beihilfe- und haushaltsrechtlicher Grenzen seien unwirtschaftliche Entscheidungen unzulässig, dennoch wolle Berlin konstruktiv an einer Lösung mitwirken, damit der Standort erhalten bleibt.
Kernaussagen
- Jüdisches Krankenhaus
- Landesbeteiligung
- Beihilferecht
- Haushaltsrecht
- Gesundheitsversorgung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.