Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Die Rede von Antje Kapek kritisiert die ausbleibende klare Antwort des Senats auf die Frage, ob dieser bis zur morgigen Frist entweder mit der Charité oder mit Vivantes ein Angebot oder Konzept an den Gläubigerausschuss des Jüdischen Krankenhauses abgeben wird. Der Beitrag fordert eine eindeutige Ja-oder-Nein-Aussage, weil die Frist unmittelbar bevorsteht und deshalb keine weiteren Verzögerungen hingenommen werden können. Dadurch soll Transparenz über die geplante Übernahme oder Unterstützung hergestellt werden, damit der Gläubigerausschuss rechtzeitig entscheiden kann. Kritisiert wird, dass trotz vieler gehörter Ausführungen keine konkrete Zusage vorliegt, weshalb die Frage direkt an den Senat gerichtet wird, wobei offenbleibt, wer antwortet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.