Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Antje Kapek von den Grünen fragt den Senat angesichts des laufenden Insolvenzverfahrens des Jüdischen Krankenhauses, ob er das Grundstück kaufen will, um das älteste jüdische Krankenhaus zu erhalten, da bis zum 13. Februar Angebote abgegeben werden können. Der Beitrag fordert eine klare Antwort, wie der Senat andernfalls das Krankenhaus retten will, falls ein Kauf bis morgen nicht gelingt. Damit wird der Senat unter Druck gesetzt, eine Lösung für den Erhalt vorzulegen, weil die Frist unmittelbar bevorsteht und ohne Kaufangebot eine Rettung unklar bleibt. Kritisiert wird die fehlende Planungssicherheit, sodass der Senat kurzfristig handeln muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.