Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die Aussage der Direktorin der Landesmedienanstalt auf, das Medienrecht erlaube ihrer Behörde, ganze Medienangebote zu verbieten. Ubbelohde fragt den Senat, welche Informationen dem Regierenden Bürgermeister inzwischen vorliegen und wie dieser die Aussage bewertet. Hintergrund ist, dass der Regierende Bürgermeister in der letzten Fragestunde angekündigt hatte, sich zu erkundigen und zu informieren. Kritisiert wird somit die mögliche Rechtsgrundlage für ein Verbot ganzer Medienangebote, weshalb der Redner eine Bewertung durch den Senat verlangt, damit die Tragweite der Aussage geklärt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.