Redebeitrag

Kurt Wansner

Fraktion
cdu
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Der Beitrag von Kurt Wansner (CDU) kritisiert die Verkehrsberuhigung in Friedrichshain-Kreuzberg scharf. Als Begründung führt der Redner an, dass ein Polizeibeamter deutlich erklärt habe, die Feuerwehr habe bei dieser Witterungslage in einigen Bereichen nicht kommen können. Deshalb gehe die Maßnahme auf Kosten der Sicherheit und der Gesundheit der Menschen vor Ort. Kritisiert wird somit, dass die Einschränkungen für den Verkehr lebensrettende Einsätze verhindern könnten. Die Rede fordert implizit, die Verkehrsberuhigung zu überdenken, damit Rettungskräfte jederzeit handlungsfähig bleiben. Der Beitrag begründet seine Ablehnung mit konkreten Gefahren für die Anwohnerinnen und Anwohner, weil bei schlechtem Wetter keine schnelle Hilfe möglich sei. Daher müsse der Schutz der Bevölkerung Vorrang vor verkehrspolitischen Zielen haben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.