Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin Ute Bonde thematisiert die Verkehrspolitik in Friedrichshain-Kreuzberg, insbesondere die dort aufgestellten Poller. Der Beitrag begründet den Unmut der Anwohner mit den Ergebnissen der letzten BVV-Wahlen und verweist auf die Anregung, bei der Wahl 2026 anders abzustimmen. Kritisiert wird, dass der Senat die Poller derzeit nicht einfach abbauen kann, obwohl eingefrorene Poller Rettungskräfte an der Durchfahrt hinderten. Als Ausweg fordert die Rede, mit der Verwaltungsreform entsprechende Vorgaben und Maßnahmen zu ergreifen, damit sich die Situation verbessert und vergleichbare Probleme künftig vermieden werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.