Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
12. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den CDU-Verkehrssenator scharf für Untätigkeit bei der BVG und der Verkehrspolitik, weil unter CDU-Führung Mittel gekürzt wurden, während Rot-Rot-Grün die Zuschüsse verdreifacht und U-Bahn-Wagen bestellt habe. Deshalb wird der Vorwurf erhoben, dass Staus, Dauerbaustellen und die Belastung in der Königin-Elisabeth-Straße hausgemacht seien und nicht auf Poller zurückgingen. Der Beitrag begründet, dass die CDU für die Verkehrsprobleme verantwortlich ist, indem sie notwendige Investitionen unterließ. Zudem wird die mangelhafte S-Bahn-Ausschreibung als weiteres Versäumnis angeführt, weshalb die Bilanz der CDU als unzureichend dargestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.