Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 10. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/8
Zusammenfassung
Die Rede fordert, dass Berlin bei der Unterbringung von Flüchtlingen auf die Bundeswehr zurückgreifen darf, ähnlich wie 2015. Der Beitrag begründet dies damit, dass Berlin anders als andere Bundesländer besonders stark betroffen sei und die ankommenden Menschen umfassende Hilfe benötigten. Deshalb seien rund 40 Einsatzkräfte der Bundeswehr nötig, weil die bestehenden Kapazitäten nicht ausreichten. Zwar unterstützten andere Bundesländer Berlin bereits, doch die zusätzliche Hilfe der Bundeswehr sei mehr als gerechtfertigt, damit die Versorgung bewältigt werden kann. Die Regierende Bürgermeisterin und Frau Kipping hätten dies bereits in der Fragestunde angesprochen. Die Entscheidung solle noch am selben Tag erfolgen.
Kernaussagen
- Flüchtlingsunterbringung
- Bundeswehr-Einsatz
- Amtshilfe
- Berlin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.