Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 10. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/8
Zusammenfassung
Iris Spranger betont, dass auf allen Gebieten der inneren Sicherheit Berlins gearbeitet wird, indem Polizei, LKA und Feuerwehr in allen Direktionen und Hundertschaften die Einsätze hochfahren, in 52 Quartieren vor Ort präsent sind und den LAF bei der Registrierung in Größenordnungen unterstützen. Weil Berlin in einer Notlage ist, soll wie 2015 die Bundeswehr um Amtshilfe gebeten werden. Der Beitrag begründet dieses Ersuchen mit der angespannten Lage und kündigt an, dass die Regierende Bürgermeisterin, Senatorin Kipping und das zuständige Haus noch heute an die Bundeswehr herantreten, damit die innere Sicherheit gewährleistet bleibt und die Bewältigung der Lage gelingt.
Kernaussagen
- Innere Sicherheit
- Amtshilfe der Bundeswehr
- Polizeieinsätze in Quartieren
- Registrierung durch das LAF
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.