Redebeitrag
Oliver Friederici
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/8
Zusammenfassung
Der CDU-Redner befasst sich mit der geplanten Erneuerung einer Brücke, die nach Schäden 2018 nicht saniert, sondern komplett neu errichtet werden soll. Weil die alte Konstruktion keine 60-Tonnen-Lkws tragen konnte, sind ein neues Planfeststellungsverfahren und mehr Planungskapazität nötig. Kritik an fehlender Beschleunigung wird zurückgewiesen, da bauvorbereitende Maßnahmen bereits laufen und die zweite Fahrspur eröffnet wurde. Der vorliegende Antrag wird als überflüssig und als gespielte Empörung bezeichnet, weil die Bauarbeiten in Kürze beginnen und die Mehrheit des Parlaments dies ablehnt.
Kernaussagen
- Brückenneubau
- Planfeststellungsverfahren
- Bauvorbereitende Maßnahmen
- Tragfähigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.