Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
10. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/8

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes gegen den Vorwurf, den Wissenschaftsstandort zu gefährden, und kritisiert die Opposition für ihre Rolle rückwärts. Hervorgehoben wird, dass die Wahl einer TU-Präsidentin, die sich von der Verfassungsklage distanziert und für Entfristungen eintritt, ein Signal für die Zukunft sei. Zentral ist das Grundprinzip, habilitierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren dauerhaft zu beschäftigen, weil die hierarchische Personalstruktur überholt und international unattraktiv sei. Von 12.245 Beschäftigten sollen 570 zusätzlich entfristet werden, was etwa zehn Millionen Euro koste und angesichts eines Etats von 1,3 Milliarden Euro vertretbar sei. Die Verfassungsklage wird gelassen gesehen, da Hochschulrecht betroffen sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.