Redebeitrag
Nina Lerch
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. März 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/8
Zusammenfassung
Nina Lerch (SPD) thematisiert die humanitäre Katastrophe durch Putins Angriffskrieg in der Ukraine und die daraus resultierenden wirtschaftlichen Belastungen für Bürger und Gewerbe durch gestiegene Energiepreise. Die Bundesregierung habe schnell mit Entlastungspaketen reagiert, darunter Heizkostenzuschüsse, höhere Pendlerpauschale und frühere Abschaffung der EEG-Umlage, damit die Entlastung direkt bei den Verbrauchern ankommt. Die SPD unterstützt diesen Kurs, will aber prüfen, ob die Maßnahmen ausreichen, und diskutiert weitere Schritte wie eine Mehrwertsteuersenkung auf Energie. Der Beitrag begründet die Energiewende mit dem Ziel größerer Unabhängigkeit und lehnt einen AfD-Antrag als zu unkonkret ab.
Kernaussagen
- Heizkostenzuschuss
- Pendlerpauschale
- EEG-Umlage
- Mehrwertsteuersenkung auf Energie
- Energiewende
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.