Redebeitrag

Stephan Machulik

Fraktion
spd
Datum
10. März 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/8

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den anhaltenden Problemen der Mikromobilität in Berlin, insbesondere mit E-Scootern und Leihfahrrädern, und begründet, dass bereits Regelungen zu Aufstell- und Abstellflächen, Geofencing und Reaktionszeiten bestehen, aber noch nicht alle Herausforderungen gelöst sind. Kritisiert wird, dass der Antrag der CDU zu spät kommt, weil diese Themen schon seit Jahren aktuell sind. Der Redner fordert, dass neben Bezirk und Land auch der Bund tätig werden muss, damit Kennzeichnungen verbessert und Neigungssensoren ermöglicht werden, um gefährdende Fahrzeuge schneller zu entfernen und die Sicherheit auf Gehwegen zu erhöhen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.