Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß fragt den Senat, wie dieser die Haltung der Bezirksbürgermeisterin von Steglitz-Zehlendorf bewertet. Die Bürgermeisterin hatte im Innenausschuss das Fehlen eines Katastrophenschutz-Leuchtturms damit begründet, dass solche Einrichtungen von untergeordneter Wichtigkeit seien, weil sie kaum mehr als Licht und Strom für Handys bieten könnten. Der Beitrag hinterfragt diese Einschätzung, indem er die geringe Priorisierung des Katastrophenschutzes indirekt kritisiert. Damit wird der Senat aufgefordert, Stellung zur Verantwortung des Bezirks zu beziehen und die Folgen dieser Haltung für die Gefahrenvorsorge zu klären.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.