Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass im Doppelhaushalt die Finanzierung der Parkläuferinnen und Parkläufer gesichert wurde, damit diese Mittel schnellstmöglich bei den Bezirken ankommen. Deshalb stehe man mit den Bezirken im Austausch. Der Regierende Bürgermeister hat zu Beginn seiner Amtszeit einen Sicherheitsgipfel ins Leben gerufen, zu dem ein Lenkungskreis gehört. In diesem Gremium tagen die Bezirke regelmäßig mit der Landesregierung, um über die finanziellen Punkte und die Ausreichung der Gelder zu sprechen. Der Beitrag begründet die Maßnahme mit der Notwendigkeit, die Sicherheit vor Ort zu gewährleisten, und zeigt auf, dass die Mittelverteilung über den etablierten Lenkungskreis koordiniert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.