Redebeitrag

Bettina Meißner

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Schutz und Erhalt von Kleingewässern in Berlin, die als ökologische Bausteine zur Biodiversität, zum Mikroklima und zur Lebensqualität beitragen. Meißner betont, dass die CDU und der Senat die Bedeutung von Wasser bereits erkannt haben und zusätzliche Mittel im Sondervermögen für Wasser- und Regenwasserprojekte bereitstehen. Kritisiert wird ein pauschales Vorgehen ohne Priorisierung und Wirkungskontrolle, weil bestehende Programme zunächst umgesetzt werden müssten. Der Beitrag fordert rechtlich saubere, technisch realistische Lösungen, Handlungsspielräume für Bezirke statt Bürokratie sowie freiwillige Einbindung privater Akteure, damit Maßnahmen umsetzbar und finanzierbar bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.