Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Versagen der Stadt Berlin beim Umgang mit einem Stromausfall und den daraus folgenden schweren Verletzungen, weil tagelang nichts geschehe. Beanstandet wird zudem, dass Vermieter geschont werden, obwohl sie für den Winterdienst verantwortlich sind und dafür über die Betriebskosten kassieren, weshalb höhere Bußgelder nach Hamburger Vorbild geprüft werden sollen. Zwar habe die BSR korrekt gehandelt, doch alles auf sie abzuwälzen, reiche nicht aus. Deshalb fordert die Rede kreative Wege, damit Eigentümer ihre Pflichten erfüllen, und verweist auf eine Anhörung im Ausschuss, die weitere Überlegungen ermöglichen soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.