Redebeitrag

Niklas Schenker
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das Versagen der Stadt Berlin beim Umgang mit einem Stromausfall und den daraus folgenden schweren Verletzungen, weil tagelang nichts geschehe. Beanstandet wird zudem, dass Vermieter geschont werden, obwohl sie für den Winterdienst verantwortlich sind und dafür über die Betriebskosten kassieren, weshalb höhere Bußgelder nach Hamburger Vorbild geprüft werden sollen. Zwar habe die BSR korrekt gehandelt, doch alles auf sie abzuwälzen, reiche nicht aus. Deshalb fordert die Rede kreative Wege, damit Eigentümer ihre Pflichten erfüllen, und verweist auf eine Anhörung im Ausschuss, die weitere Überlegungen ermöglichen soll.
Kernaussagen
- Winterdienst
- Bußgelder
- Betriebskosten
- Stromausfall
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.