Redebeitrag
Tino Schopf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Tino Schopf (SPD) würdigt den Winterdienst der BSR mit 2300 Beschäftigten, 540 Räumfahrzeugen und 11000 Arbeitskilometern. Weil Stromausfall, historische Wetterlage und Eisglätte zu drastischen BVG-Maßnahmen führten, fordert der Beitrag Lösungen für Streusalz auch auf Gehwegen. Das Straßenreinigungsgesetz verbietet Salz, erlaubt aber Ausnahmen für die BSR bei besonderer Glätte. In Hamburg war der Salzeinsatz auf Gehwegen im Januar erlaubt. Kritisiert wird, dass der Senat keinen Entwurf vorlegte. Deshalb soll eine Anhörung mit der BSR im Mobilitätsausschuss praktikable Lösungen finden, damit die Sicherheit der Menschen oberste Priorität hat.
Kernaussagen
- Winterdienst
- Streusalz
- Gehwege
- Straßenreinigungsgesetz
- BSR-Anhörung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.