Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Die Rede der Grünen-Abgeordneten Oda Hassepaß behandelt die Räumung von Gehwegen und öffentlichen Flächen. Der Beitrag begründet, dass die Berliner Stadtreinigung die Koordination übernehmen könne, weil sie dazu bereit sei und dies schrittweise umsetzen könne. Eigentümer könnten weiterhin selbst räumen, doch die BSR solle die Aufgabe aus einer Hand verlässlich und effizient steuern. Kritisiert wird das Wegducken und der bloße Verweis auf Eigentümerpflichten, wodurch Menschen weiter stürzen würden. Deshalb fordert die Rednerin ein Ja zu einer funktionierenden Räumung mithilfe der BSR, damit die Sicherheit auf Gehwegen gewährleistet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.