Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass das Problem der winterlichen Räumung nicht die Wahl des Streumittels war, sondern dass Gehwege gar nicht geräumt wurden. Weil Bezirke und Ordnungsämter die Durchsetzung der Räumpflicht wegen Personalmangels nicht gewährleisten können und viele Grundstückseigentümer ihrer Pflicht nicht nachkommen, bleiben Fußwege oft ungeräumt. Deshalb kommt es täglich zu zahlreichen Glätteunfällen mit Gehirnerschütterungen, Prellungen und Knochenbrüchen, besonders ältere Menschen sind gefährdet. Viele Berlinerinnen und Berliner trauen sich daher nicht mehr aus dem Haus, können nicht einkaufen, zum Arzt gehen oder mit dem Hund rausgehen. Kritisiert wird, dass Gehwege im Gegensatz zu Fahrbahnen vernachlässigt werden, was der Fürsorgepflicht der Stadt widerspricht und unwirtschaftlich ist. Gefordert wird eine grundlegende Systemänderung, damit die Räumung der Fußwege zuverlässig funktioniert.
Kernaussagen
- Winterdienst
- Räumpflicht
- Gehwegräumung
- Glätteunfälle
- Systemänderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.