Redebeitrag

Damiano Valgolio
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
In der Debatte kritisiert Damiano Valgolio (LINKE), dass der Senat trotz fehlender Investitionen für Winterdienst und BVG/BSR Millionen für Olympia- und Expo-Bewerbungen verschwendet, weshalb Gehwege und Straßenbahnen bei Schnee und Eis katastrophal versagen. Die Expo-Bewerbung wird nicht grundsätzlich abgelehnt, doch es fehlen Antworten zu Finanzierung, Nachhaltigkeit, Verdrängung und dezentraler Umsetzung. Deshalb fordert der Beitrag, die Expo vom Ende her zu planen, damit langfristiger Nutzen und Nachnutzung gesichert sind, und Olympia endgültig zu beenden, bevor weitere Millionen verloren gehen.
Kernaussagen
- Winterdienst
- Expo-Bewerbung
- Olympia-Bewerbung
- Nachnutzung
- Finanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.