Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Beitrag des CDU-Abgeordneten Lars Bocian fordert eine schnellstmögliche Änderung des Gesetzes, idealerweise noch in diesem Winter, damit die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner auf den Gehwegen gewährleistet werden kann. Insbesondere bei Blitzeis und Eisregen sieht der Redner dringenden Handlungsbedarf. Kritisiert wird, dass die zuständigen Stellen offenbar nicht rechtzeitig tätig werden. Die Rede begründet die Notwendigkeit einer Gesetzesänderung mit der konkreten Gefährdungslage und drängt auf eine zügige Umsetzung, um Unfälle zu vermeiden. Damit wird das Ziel verfolgt, die Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger zu verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.