Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Redner äußert sich zu einem Expo-Projekt in Berlin und Brandenburg und erklärt, dass der Regierende Bürgermeister das Thema angeschoben habe, Brandenburg sich aber zunächst nicht positiv geäußert habe. Ohne Flächen sei eine Expo weder in Berlin noch in Brandenburg möglich. Die angeforderten Berichte mit Kostenaufstellungen zeigten, dass es sich um ein weiteres Großprojekt handeln würde, wofür im Senat derzeit keine Unterstützung bestehe. Der Beitrag begründet die ablehnende Haltung der SPD-Fraktion gegenüber Anträgen der AfD und kündigt eine sorgfältige Beratung im Ausschuss an, wobei grundsätzlich keine Beschlüsse mit der AfD gefasst würden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.