Redebeitrag
Grunow
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Berliner Resolution zur EU-Kohäsionspolitik für die Förderperiode 2028 bis 2034. Kühnemann-Grunow begründet, dass die Mittelverteilung auch kleinere und schwächere Länder erreichen müsse, weil Kohäsionspolitik der soziale Kitt Europas sei und in Krisenzeiten den Zusammenhalt stärke. Deshalb fordert der Beitrag eine eigenständige, ausreichend finanzierte Förderpolitik, die alle Regionen erreicht. Kritisiert wird eine Zentralisierung, Renationalisierung oder Kürzung der Mittel, da dies Europa schwäche. Stattdessen wird mehr Vertrauen in die kommunale und regionale Ebene verlangt, damit Entscheidungen vor Ort getroffen werden.
Kernaussagen
- EU-Kohäsionspolitik
- Förderperiode 2028–2034
- Subsidiarität
- Mittelverteilung
- sozialer Zusammenhalt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.