Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die ausbleibende Umsetzung der Schulwegsicherheit in Berlin, weil trotz gestiegener Unfallzahlen mit Kindern Schulwegpläne und das Mobilitätsgesetz in den Bezirken kaum kontrolliert werden. Wiedenhaupt fordert praktisches Handeln statt theoretischer Gesetzesformulierungen, damit Schüler sicher und selbstständig zur Schule gelangen und Elterntaxis überflüssig werden. Kritisiert wird, dass die Koalition und die Grünen eigene Anträge der AfD aus ideologischen Gründen ablehnten und Mittel für Jugendverkehrsschulen verweigerten. Der vorliegende Antrag der Grünen bringe keine Verbesserung, weshalb sich die AfD enthält.
Kernaussagen
- Schulwegsicherheit
- Mobilitätsgesetz
- Jugendverkehrsschulen
- Verkehrsunfälle mit Kindern
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.