Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die ausbleibende Umsetzung der Schulwegsicherheit in Berlin, weil trotz gestiegener Unfallzahlen mit Kindern Schulwegpläne und das Mobilitätsgesetz in den Bezirken kaum kontrolliert werden. Wiedenhaupt fordert praktisches Handeln statt theoretischer Gesetzesformulierungen, damit Schüler sicher und selbstständig zur Schule gelangen und Elterntaxis überflüssig werden. Kritisiert wird, dass die Koalition und die Grünen eigene Anträge der AfD aus ideologischen Gründen ablehnten und Mittel für Jugendverkehrsschulen verweigerten. Der vorliegende Antrag der Grünen bringe keine Verbesserung, weshalb sich die AfD enthält.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.