Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt Schulwegsicherheit als verkehrspolitische Verpflichtung, wobei Tempo 30 vor Schulen, Kitas und sozialen Einrichtungen als wirksames Instrument betont wird. Kritisiert wird, dass die Verwaltung Kitas auffordert, selbst Anträge zu stellen, und dass an der Albrechtstraße trotz hoher Schülerzahlen eine niedrige Zählung zugrunde gelegt wurde, sodass Tempo 50 zurückkehrte. Weil die Bezirke nicht über ausreichende Ressourcen verfügen, fordert der Redner mehr Kapazitäten und schnellere Entscheidungen, damit die Ziele des Mobilitätsgesetzes umgesetzt und Leben geschützt werden. Der politische Wille dürfe nicht von Bauchgefühl oder Fraktionsdruck bestimmt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.