Redebeitrag
Franziska Leschewitz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
Zusammenfassung
Franziska Leschewitz kritisiert, dass die 300 Millionen Euro aus dem Sondervermögen für Maßnahmen zum Klimaanpassungsgesetz zwar für die Wasserinfrastruktur vorgesehen, aber noch nicht gesichert sind. Wegen der Überjährigkeit des Sondervermögens könne das Geld erst am Ende der zwölfjährigen Laufzeit ausgegeben werden, weshalb es für die Schwammstadt zu spät käme. Die Rede fordert konsequentes Handeln, weil das Prinzip der Schwammstadt die Folgen des Klimawandels mildern und das Leben in der Stadt gesünder und lebenswerter machen könne. Kritisiert wird, dass die Koalition aus CDU und SPD dieses wichtige Thema verschläft, statt es prioritär zu behandeln.
Kernaussagen
- Klimaanpassungsgesetz
- Wasserinfrastruktur
- Schwammstadt-Prinzip
- Sondervermögen
- Klimawandel-Folgen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.